Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma
Karin Marshall Friseur-, Hand- und Fußpflegeservice
Inh. Karin Marshall
Carl-Schmincke-Straße 46
71229 Leonberg
Tel: 0711/6740920
E-Mail: karin-marshall@web.de
1. Angebote
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend (Preise, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten).
2. Aufträge
Mündliche oder telefonische Vereinbarungen, Absprachen oder Zusagen sowie schriftliche Vereinbarungen mit den Vertretern sind erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns rechtsverbindlich.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Durch die Erteilung des Auftrages erkennt der Besteller unsere Verkaufsbedingungen an. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind auch ohne unseren ausdrücklichen Widerspruch für uns nicht verbindlich, wenn sie im Widerspruch zu unseren Verkaufsbedingungen stehen. Verstöße gegen unsere Lieferbindungen oder den Vertragsinhalt berechtigen uns, alle Lieferungen sofort einzustellen, auch soweit es sich um von uns bereits bestätigte Bestellungen handelt.
3. Preise und Zahlungen
Unsere Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung.
Bei portofreiem Post- und Expressversand werden die verauslagten Versandspesen zusammen mit den Verpackungskosten in Rechnung gestellt. Unsere Rechnungen sind grundsätzlich durch die beim Bestellservice angegebenen Zahlungsoptionen zahlbar.
Zahlungen sind nur an die von uns aufgegebenen Konten zu richten. Zahlungen an unsere Angestellten und Handelsvertreter sind nur gültig, wenn diese Inkassovollmacht haben. Reparatur-Rechnungen und Ersatzteil-Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung rein netto ohne jeden Abzug zahlbar.
Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber angenommen und gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Die Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers. Kommt der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, oder verändert sich die Bonität des Käufers, so sind wir berechtigt, die Zahlungsbedingungen für alle noch nicht bezahlten Rechnungen zu verändern oder von dem Vertrag zurückzutreten und eine Rücksendung der Waren zu verlangen.
Bei Bezahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos am nächsten Werktag, der dem Tag der Bestellung folgt.
4. Lieferung
Die Lieferzeit beginnt mit der Zahlungseingang der bestellten Ware. Unvorhergesehene und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwendbare Schwierigkeiten, wie verzögerte Rohstofflieferungen, Betriebsstörungen und Ereignisse höherer Gewalt, wie Streik und Aussperrung, berechtigen uns, eine angemessene Nachlieferfrist zu beanspruchen. Aus dieser Verlängerung der Lieferfrist können keinerlei Schadensersatzansprüche oder Rücktrittsrechte des Bestellers abgeleitet werden.
Wird eine Lieferung durch unvorhergesehene Schwierigkeiten unmöglich, so sind wir berechtigt, von der Lieferverpflichtung zurückzutreten, ohne dass dadurch irgendwelche Schadensersatzansprüche seitens des Bestellers entstehen. Soll die Bestellmenge in Teillieferung zum Versand kommen, ohne dass entsprechende Termine festgelegt sind, so müssen die Abrufe jeweils so rechtzeitig erteilt werden, dass eine ordnungsgemäße Fertigstellung und Lieferung innerhalb der angemessenen Frist möglich ist.
5. Versand und Lieferung
Der Versand erfolgt nach Bezahlung der bestellten Ware, wenn nicht anders vereinbart. Transportweg und Transportmittel bestimmen wir nach unserem Ermessen. Zum Abschluss einer Transportversicherung auf Kosten des Bestellers sind wir berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Für verzögerte Lieferung, verursacht durch Verschulden der Bahn, Post oder Spediteure, sowie für Verlust, Beschädigungen usw. während des Transportes sind wir nicht haftbar.
6. Beanstandung und Gewährleistung
Die Geltendmachung von offenen Mängeln ist ausgeschlossen, wenn seit Lieferung der Ware mehr als 14 Tage vergangen sind. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung zu rügen.
Unsere Gewährleistung für gelieferte Geräte beschränkt sich auf die vom Hersteller der Geräte übernommene Garantie. Unsere Gewährleistung ist beschränkt auf die Lieferung eines mangelfreien Austauschgerätes. Erst nach Fehlschlagen unserer Gewährleistung ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Kaufpreises zu verlangen. Ausgeschlossen von der Garantieleistung sind sämtliche Mängel, die durch unsachgemäße Bedienung oder durch fehlerhafte Handhabung entstanden sind, wie z. Bsp. Transportschäden, Beschädigung der Glasteile durch Stoß oder Schlag, oder unsachgemäße Reparaturen, die außerhalb unseres Kundendienstes vorgenommen worden sind.
Unsere Haftung für Folgeschäden, gleich welcher Art und aus welchem Grund, ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die uns gegen den Käufer jetzt oder in Zukunft zustehen, unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.
Eine Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware führt der Käufer für uns aus. Wird die Ware mit anderen Waren verarbeitet oder vermischt, so erwerben wir Miteigentum an den neu entstandenen Sachen, entsprechend dem Wertanteil unserer Ware.
Der Käufer tritt schon jetzt sämtliche Forderungen, die ihm aus einer Weiterveräußerung unserer Ware erwachsen, zur Sicherung unserer gesamten Forderung an uns an uns ab. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr zu veräußern. Wir sind berechtigt, die Abtretung offenzulegen. Auf unser Verlangen hat der Käufer eine schriftliche Abtretungserklärung zu erteilen, die zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erforderlich sind.
Bei Kreditverkäufen ist der Käufer verpflichtet, unseren Eigentumsvorbehalt offenzulegen. Die Vorbehaltsware ist vom Käufer pfleglich zu behandeln und sorgfältig zu verwahren. Der Käufer hat uns von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von allen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Vorbehaltsware, binnen 24 Stunden zu benachrichtigen. Er trägt die entstehenden Interventionskosten.
Übersteigt der Wert unserer Sicherheit die gesicherten Forderungen um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers zur entsprechenden Freigabe von Sicherheit nach unserer Wahl verpflichtet. Bei Zahlungsverzug des Käufers steht uns das Recht auf Herausgabe der Vorbehaltsware zu. Die Geltendmachung des Herausgabeanspruches ist kein Rücktritt vom Vertrag.
8. Widerrufsrecht des Kunden
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Karin Marshall
Friseur & Fußpflege
Carl-Schmincke-Straße 46
71229 Leonberg
E-Mail: karin-marshall@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
9. Erfüllungsort im Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Schwäbisch Gmünd. Als Gerichtsstand wird im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit Personen, die ihren Sitz im Ausland haben oder ins Ausland verlegen, Schwäbisch Gmünd vereinbart.
10. Lieferbedingungen
Preisänderungen vorbehalten.
Die Versand- und Verpackungskostenpauschale für den bundesweiten Versand beträgt 3,90 Euro.
Für die Lieferung innerhalb der EU* beträgt die Versand- und Verpackungskostenpauschale 13,50 Euro.
Für die Lieferung in die Schweiz oder nach Liechtenstein beträgt die Versand- und Verpackungskostenpauschale 18,90 Euro.
Für die Lieferung innerhalb Deutschlands per Nachnahme beträgt die Versand- und Verpackungskostenpauschale 7,90 Euro.
Spätestens am zweiten Werktag nach dem Zahlungseingang kommen die Artikel zum Versand.
11. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragspartner, anstelle der unwirksamen Regelung eine Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten am nächsten kommt. Das gilt auch bei Lücken des Vertrages.
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